Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten ausschließlich für sämtliche Leistungen der In2nite UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter", „wir", „uns") über die Plattform hantavirus-testation.de (nachfolgend „Plattform"). Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts.

Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Nutzers die Leistung vorbehaltlos erbringt.

Die Plattform ist eine reine Informations- und Netzwerkplattform für Interessenten im Bereich moderner Teststations- und Betreiberkonzepte. Der Anbieter erbringt ausschließlich folgende Leistungen:

• Bereitstellung allgemeiner Informationsinhalte zu Betreiberkonzepten
• Community- und Netzwerkzugang für den fachlichen Austausch
• Digitale Infrastrukturinformationen ohne Gewähr
• Unverbindliche Potenzial- und Standortinformationen
• Zugang zu digitalen Infoprodukten
• Vermittlung von Kontakten zu Drittanbietern ohne Vermittlungsgarantie

Sämtliche über die Plattform bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken. Die bereitgestellten Inhalte stellen insbesondere keine medizinische, wirtschaftliche, rechtliche, steuerliche oder behördliche Beratung dar und ersetzen nicht die Beratung durch entsprechende Fachkräfte.

Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität, Richtigkeit oder Qualität. Eine Verpflichtung zur Aktualisierung der bereitgestellten Informationen besteht nicht.

Der Anbieter ist ausdrücklich KEIN medizinischer Anbieter, KEIN Diagnostikunternehmen und KEIN Gesundheitsdienstleister. Über die Plattform werden keine medizinischen Leistungen, Diagnosen, Therapieempfehlungen oder Gesundheitsdienstleistungen erbracht.

Jegliche Informationen zu Testverfahren oder medizinischen Geräten dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellen keine medizinische Beratung oder Anweisung dar.

Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantien oder Erfolgsversprechen. Insbesondere werden keine Garantien, Zusicherungen oder Versprechen abgegeben bezüglich:

• Wirtschaftlicher Erfolg oder Rentabilität von Geschäftskonzepten
• Umsatz-, Gewinn- oder Einkommensentwicklung
• Marktentwicklung oder Nachfrageentwicklung
• Standortbewertungen oder Potenzialanalysen
• Genehmigungsverfahren oder behördliche Entscheidungen
• Verfügbarkeit von Lieferanten oder Geschäftspartnern
• Community-Aktivität oder Netzwerkeffekte

Es besteht kein Anspruch auf wirtschaftlichen Erfolg, Gewinn oder eine bestimmte Umsatzentwicklung. Potenzialanalysen und Standortbewertungen stellen ausschließlich unverbindliche Einschätzungen ohne Gewähr dar.

Der Zugang zu Community-Funktionen und Netzwerkleistungen erfolgt ohne Garantie für eine bestimmte Qualität, Quantität oder Verfügbarkeit von Kontakten, Partnern oder Geschäftsmöglichkeiten. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für das Verhalten anderer Community-Mitglieder oder die Qualität der vermittelten Kontakte.

Eine Garantie für Community-Erfolg, aktive Teilnehmer oder erfolgreiche Geschäftsanbahnung besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Community-Zugang bei Verstößen gegen diese AGB zu entziehen.

Die Nutzung der Plattform und aller bereitgestellten Informationen erfolgt eigenverantwortlich und auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Nutzer ist verpflichtet, alle relevanten gesetzlichen, behördlichen und branchenspezifischen Bestimmungen eigenständig zu prüfen und einzuhalten.

Der Nutzer ist für alle wirtschaftlichen und rechtlichen Entscheidungen, die er aufgrund der bereitgestellten Informationen trifft, allein verantwortlich. Dies gilt insbesondere für Investitions-, Standort-, Personal- und Geschäftsentscheidungen.

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, verlorene Ersparnisse oder Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:

• Vollständigkeit, Aktualität oder Richtigkeit der bereitgestellten Informationen
• Wirtschaftliche Entscheidungen und deren Folgen
• Investitionsentscheidungen und Kapitalverluste
• Genehmigungsverfahren und behördliche Entscheidungen
• Verfügbarkeit oder Qualität von Drittanbietern
• Marktveränderungen oder Nachfrageentwicklung
• Verhalten anderer Community-Mitglieder
• Technische Störungen oder Ausfälle der Plattform

Eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform wird nicht garantiert. Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft außer Betrieb zu nehmen, insbesondere für Wartungsarbeiten, Updates oder aufgrund technischer Probleme.

Der Anbieter wird Nutzer über geplante Wartungsarbeiten nach Möglichkeit rechtzeitig informieren. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit oder Schadensersatz bei Ausfällen besteht nicht.

Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht an den bereitgestellten digitalen Inhalten ausschließlich für eigene, nicht-kommerzielle Informationszwecke. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

Alle Rechte an den bereitgestellten Inhalten verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechtsinhabern. Der Nutzer erkennt diese Rechte an und verpflichtet sich zur Unterlassung von Rechtsverletzungen.

Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:

• Die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
• Schädliche Software oder Viren zu verbreiten
• Die technische Infrastruktur zu beeinträchtigen
• Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer zu verletzen
• Automatisierte Zugriffe oder Data-Mining durchzuführen

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der Plattform und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Die Datenschutzerklärung ist integraler Bestandteil dieser AGB.

Das Nutzungsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden. Der Anbieter ist berechtigt, Nutzer bei Verstößen gegen diese AGB oder bei missbräuchlicher Nutzung der Plattform zu sperren.

Ein Anspruch auf Erstattung bereits geleisteter Zahlungen besteht bei berechtigter Kündigung oder Sperrung nicht.

Der Anbieter ist berechtigt, die angebotenen Leistungen sowie diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden den Nutzern in geeigneter Form mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung widerspricht.

Bei Widerspruch ist der Anbieter berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden. Auf das Widerspruchsrecht wird in der Änderungsmitteilung hingewiesen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst.

Auf diese AGB und das gesamte Rechtsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Stuttgart, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.